Stuttgart – Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) will den Missbrauch von Rufnummern, die mit 0190 oder 0900 beginnen, stärker bekämpfen. Dazu hat der Präsident der Behörde, Matthias Kurth, ein umfangreiches Maßnahmenbündel vorgestellt.

So genannte Mehrwertdienste sind ein Millionenmarkt in Deutschland. Das Angebot reicht von seriösen Informationen, wie beispielsweise Analysen der Stiftung Warentest oder Publikumsabstimmungen in Fernsehsendungen, bis hin zu Porno-Hotlines oder zweifelhaften Offerten für Verbraucher. Ärger gab es vor allem mit Anbietern, die Anrufer oder Internet-Surfer – oft ohne Wissen der Kunden – in teure Internet-Anwahlprogramme umleiten.

Das in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190- und 0900-Rufnummern legt eine obere Preisgrenze von zwei Euro pro Minute für solche Mehrwertdienstnummern fest sowie eine automatische Trennung der Verbindung nach einer Stunde. Zeitlich begrenzte Blocktarife dürfen nicht mehrmals 30 Euro kosten. Dienste, die teils über Blocktarif und teils auf Minutenbasis abrechnen, sind nicht zulässig.

Verbraucherfreundlich sind auch die festgelegten Mindestanforderungen für die Anbieter von Dialerprogrammen. Das neue Gesetz sieht eine Registrierungspflicht bei der RegTP vor. Der Nutzer muss solche Programme eindeutig bestimmten Angeboten zuordnen können und vor allem dem Bezug oder der Installation explizit zustimmen.

Der Stuttgarter Rechtsanwalt Stefan Mannheim sieht im neuen Gesetz zwar Ansätze in der richtigen Richtung. Doch erst die Praxis werde zeigen, ob es wirklich etwas bringe. Skepsis sei nach wie vor angebracht, wenn der Sitz des Betreibers im Ausland liege. Sinnvoller wäre es nach Mannheims Ansicht gewesen, die Vermittler unseriöser Rufnummern für die Betreiber zur Verantwortung zu ziehen.

(Stuttgarter Nachrichten am 19.08.2003)